Geschichte

Die Meijers Kommission wurde im Jahr 1991 auf Initiative von Herman Meijers, ehemaliger Professor für Völkerrecht an der Universität von Amsterdam, gegründet. Er und eine Gruppe von Juristen und die Organisationen, die sie unterstützten, waren zutiefst besorgt über die übermäßige Geheimhaltung bei der europäischen Entscheidungsfindung, den Mangel an demokratischer Kontrolle und die de facto Beseitigung kritischer Analysen durch Außenstehende aufgrund des Fehlens aktueller Informationen.

In den frühen neunziger Jahren betraf dies vor allem das Schengener Abkommen zur teilweisen Abschaffung der Grenzkontrollen innerhalb Europas. In diesem Abkommen wurden sogenannte Ausgleichsmaßnahmen eingeführt. Diese Maßnahmen, die häufig hinter geschlossenen Türen vereinbart wurden, sollten den negativen Nebeneffekten, die man von einem Gebiet mit offenen Grenzen und freiem Personenverkehr erwartete, entgegenwirken. Der Eingriffscharakter dieser Maßnahmen in Bezug auf die Rechtsstellung der Bürger der Europäischen Union und der Bürger aus Nicht-EU-Ländern (Drittstaatsangehörige), sowohl derjenigen, die sich in der EU aufhalten als auch derjenigen, die in die EU kommen wollen, war für die Mitglieder der Meijers Kommission von Anfang an eine Quelle anhaltender Besorgnis.

In den vergangenen Jahrzehnten befasste sich die Meijers Kommission insbesondere mit den Beschlussentwürfen des europäischen Ministerrates "Justiz und Inneres" (JI) auf dem Gebiet des Einwanderungs-, Asyl- und Strafrechts auf Grundlage der Gesetzentwürfe der Europäischen Kommission im Rahmen von Titel IV des EG-Vertrags, der durch den Vertrag von Amsterdam eingeführt wurde. Weitere Themen, zu denen die Kommission frühzeitig Stellung genommen hat, sind der Entwurf des Vertrags von Amsterdam, die Grundrechtecharta (2000), europäische Maßnahmen, die sich auf die niederländische Rechtsordnung im Bereich der Anti-Diskriminierung auswirken, die institutionelle Reform der Europäischen Union und der Vertrag von Lissabon.

Heute beschäftigt sich die Meijers Kommission mit der Entwicklung des europäischen Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, wie dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem, der Harmonisierung der Rechte von Verdächtigen, dem Datenschutz in Datenbanken im Bereich Migration, dem Rechtsschutz im allgemeinen Ausländerrecht und der Gleichbehandlung von Unionsbürgern.